Wladimir Putins Einstieg ins EPIKUR-Projekt - Russland hat es besser

Über Wladimir Putins und German Grefs Entscheidung im Mai 2000 für eine evolutionsprozess-logische, kreative Verfassung der Wirtschaftssteuerungs-, Sozialkosten-Finanzierungs- und staatlichen Steuer-Systeme - im Rahmen und als Ergebnis der ZSU -

Nach seiner Wahl richtete Wladimir Putin im Januar 2000 sofort das sog. ZSU-Gremium (= Z.entrum für S.trategische U.ntersuchungen mit über 200 Mitgliedern) ein. Die Führung lag bei German Gref, einem deutschstämmigen Russen aus St. Petersburg. Es sollte die besten Rahmenbedingungen für die Entwicklung Rußlands erarbeiten. Am 14.4. 2000 berichteten die führenden Vertreter über den Stand ihrer Diskussionen und über ihrer Erkenntnisse.

Die Süddeutsche Zeitung berichtete im Feuilletonteil am 15.4.2000 darüber unter der Überschrift 'Warten auf die geniale Idee - Putin lässt für Russland ein Wirtschaftsprogramm erarbeiten'. Die ZSU-Mitglieder waren sich noch nicht einig geworden, wohin die Reise gehen sollte.

Dieser SZ-Bericht war für mich der Anlaß, an German Grefs Büro heranzutreten und ihm meinen Erkenntnisstand über die Weltordnung des Schöpferischen anzubieten, besonders aber über das produktionsfaktor-gestützte Wirtschaftssteuerungsinstrumentarium und das Steuersystem für den evolutionsprozess-logischen, kreativen Weg' des wirtschaftlichen Fortschritts zu informieren.

Am 15. Mai 2000 schloß das ZSU seine Beratungen mit einem Ergebnis ab. Auf dem Feld der Wirtschafts- und Finanz-Verfassung wurde eine Basisversion für das Wirtschaftssteuerungs- und Finanzsystem auf dem evolutionsprozess-logischen, kreativen Fortschrittspfad vorgestellt. Rußland hat sich für den EPIKUR-Projektweg entschieden.

Die wichtigsten Punkte der Basisversion des EPIKUR-Projekts sind:

1. Absage an eine Mehrwert-/Umsatzsteuer
2. Keine Finanzierung der Sozialsysteme durch die Beschäftigten (= KEINE paritätische Finanzierung), sondern durch eine Lohnsummensteuer, die in der russischen Diskussion ‚Sozialsteuer' genannt wird. Entscheidend ist, dass sie n u r die Betriebe aufbringen und in deren Kosten eingehen.
3. Niedrigste Einkommen- und Unternehmensgewinn-Steuern, als Flatrate von 13 %, die jederzeit auch auf Null gesetzt werden kann
4. Einführung einer Energiesteuer, von sog. ‚Benzin-Akzisen', d.h. einer hohen Steuer auf den Öl- und Mineralölverbrauch, die von den produzierenden Energiekonzernen eingetrieben werden, und zu den Auseinandersetzungen wegen Steuerhinterziehung zwischen Putin und einigen Ölmagnaten führte.

Zu einer Vollversion für ein evolutionsprozess-logisches, kreatives System für die Wirtschaftssteuerung und die für die Sozialverfassung fehlte nur:

1. die Einführung eines EPIKUR-Lohns für Jedermann statt Flächentariflohnerhöhungen
2. Einführung einer Sachkapitalsteuer und
3. einer Steuer auf alle Energieformen, sowie
4. die völlige Abschaffung der Einkommen-/Leistungssteuer.

Diese Ergänzungen sind jedoch anschlußfähig an die Basisversion und in einer späteren Entwicklungsphase zu erwarten.

Die wichtigste machtpolitische Strukturwirkung

dieser Steuersystem-, Finanz- und Sozialverfassung: war, dass die Möglichkeit einer geheimen Konfliktausbeutungs-Politik durch die Spitzen der wirtschaftlichen Kapitalmachtstruktur minimiert wurden.

Damit wurde erreicht, dass die mächtigsten der wirtschaftlichen Steuerungsinstrumente, mit denen man die Entwicklung der Kostenschere der Produktionsfaktoren zielorientiert gestalten kann, nicht direkt auf die Wählerebene durchschlagen. Die Wählermassen werden von Änderungen der Steuern und Abgaben direkt nicht betroffen. Die staatliche Entscheidungen der Wirtschaftssteuerung können nicht mehr das Ergebnis populistischer Konfliktstrategien der demokratischen Parteien und der übermachtigen, wirtschaftlichen Machtinteressen werden. Die Verführung zum konfliktausbeuterischen Organisation des Massen- und Parteien- Widerstand gegen die Handhabung der Produktionsfaktorschere wird dadurch minimiert und die entscheidende, öffentliche Auseinandersetzung über die richtige Kostenscherenpolitik wird von der populistischen Machtkampfebene auf die Kompetenzebene der Wirtschaftsverbände und Wirtschaftswissenschaftler gehoben.

Geschichtlich dauerhafte Folge:
Die politischen Gremien im demokratischen Staat können nicht mehr zur Dauerbeute der trickreichen Machtspitzen von Großunternehmen, Verbandswirtschaft und Großgewerkschaft werden, wie das in Deutschland mit dem Rumpelstilzchenclan, bestehend aus SiemensAG- und IGMetallvorständen, BDI und BDA, seit Jahrzehnten der Fall ist. Die politische Falle eines Wachstumszwang-Regimes kann von den interessierten Wirtschaftskreisen nicht gebaut und geöffnet werden.

Das politisch-gesellschaftliche Konfliktpotenzial wird im Kernbereich der Innenpolitik, und das ist die Steuer-, Abgaben und Verteilungspolitik, in maximaler Weise abgesenkt. Das ermöglicht kreative Lösungen und entsprechende Strategien für die staatlichen Steuerungsinstanzen, d.h. die Regierungen auf allen staatlichen Ebenen sind in der Lage, sach- und evolutionsprozess-logisch zu handeln. Die Politik sagt der Wirtschaft, wo es lang geht, und wird nicht zum Popanz des Kapitals oder der Massenorganisationen oder des Clans degenerieren.

Russland hat es besser
Russland ist durch die Basisversion des EPIKUR-Projekts das erste Land der Welt geworden, das seine politisch-demokratische Grundordnung mittels seiner Wirtschaftssteuerungs-, Steuer- und Sozialabgaben-Verfassung in der neuen Weltordnung des KREATIVEN etabliert hat.

 

DIE KREATIVEN, 1. evolutionistische Partei der Welt,

• sind die politische Partei der nächsten Kulturepoche des Schöpferischen, die von der Evolutionsprozess-Logik des KREATIVEN Akzelerationswegs organisiert werden wird. Alle heute etablierten Parteien sind gewachsene Teile des KONFLIKTKÄMPFERISCHEN Fortschritts- wegs. Sie haben keine Überlebenschance.
• haben das hinreichende Evolutionsprojekt-Wissen für den Exodus- und Übergangsprozess drauf, mit dem wir das Exoduspotenzial der weltindustriellen Evolutions- prozessstufe nutzen können. Es ist eine weitergedachte und projektfähige Evolutionsprozess- und Chaosphysik.
• vollenden die Geistes- und Ordnungs-Geschichte der Freiheit-zur-allseitigen-Entwicklung der Menschen, die mit Epikur (= er ist der geistige Vater des Liberalismus) begann und mit Walter Eucken (= er ist der geistige Vater des ORDOliberalismus und der ‚Interdependenz der Ordnungen') und durch Ludwig Erhard in Deutschland sich fortsetzte und in einem evolutionär-kreativen ORDOliberalismus vollendet werden wird.
• stellen als einzige in evolutionsprozess-logischer, effizienter Weise die Machtfrage gegenüber dem deutschen Rumpelstilzchen, d.h. gegenüber dem absolutistisch und fast geheim herrschenden Wachstumszwang-Regime vom Typ Kapitalstock- maximierung. Unsere Geniepunktforderung lautet: Einführung eines EPIKUR-Lohns. Unsere Parole lautet: der EPIKUR-Lohn sprengt das Metall-Tariflohnmonopol und beendet die Rumpelstilzchen-Herrschaft der Kapitalstockmaximierer.
• haben in Angela Merkel jene Politikerin erkannt, die sich am Tag X in den Dienst dieses globalen Ordnungs- übergangs stellen wird.

Wir folgen Albert Einsteins Erkenntnis: "Probleme kann man niemals mit derselben Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind".

Unsere einzigartige Theoriegrundlage für die Entwicklung der besten Problemlösungen (= Evolutionsprozess-Physik) wie für die beste Durchsetzungsstrategie im Weltindustriesystem (= Chaos-Physik) müsste uns in der geschichtlichen Konkurrenz der Ideensysteme und der Durchsetzungs-/Machtoptionen konkurrenzlos gemacht haben - besonders wenn es um die ordnungs-politische Antwort auf die Absturzkrisen in der EURO-Zone und in den USA geht.

Daraus leiten wir unsere Aufgabe ab, den Exodusstart für den gesteuerten Übergang unter die evolutionsprozess-logisch folgende Weltordnung des KREATIVEN Evolutionspfades zu ermöglichen.

Unsere Zuversicht, dass uns dies gelingen wird, leiten wir auch aus einer Aussage von Luther ab:
"Allein der Glaube, der sich auf Gott verläßt,
kann vor dem Siege das Triumphlied singen,
und ein Freudengeschrei machen, bevor die Hilfe da ist."
Wir übersetzen dabei den Begriff 'GOTT' mit dem Begriff
'Evolutionsprozess-Logik und -Macht des KREATIVEN'.
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